Vertragsrecht

Die Bilanz zwischen dem Profitieren von geschäftlichen Gelegenheiten und gleichzeitig der Errichtung von zuverlässigen und stabilen Vertragsverhältnissen stellt eine Herausforderung…

Handels- und Gesellschaftsrecht

Unter den Bedingungen eines sich ständig ändernden Geschäftslebens ist die Unternehmensstruktur von wesentlicher Bedeutung, deshalb gehen wir an jeden konkreten Fall…

Bau- und Immobilienrecht

Tascheva & Partner ist im Bereich Bau- und Immobilienrecht noch seit dem Beginn der Privatisierung von staatlichen Unternehmen und der Aufschliessung des…

Energierecht

Wir leisten fachliche Unterstützung unserer Mandanten bei Investitionen in Energieobjekte und haben breite Erfahrungen mit Projekten über erneuerbare Energien…

Versicherungsrecht

Der Versicherungsmarkt in Bulgarien entwickelt sich rasch und Tascheva & Partner ist bereit, ihren in- und ausländischen Mandanten entsprechende hochqualifizierte rechtliche Dienstleistungen…

Praktische Anwendung von Art. 141, Abs. 8, Satz 1 des Handelsgesetzes

Praktische Anwendung von Art. 141, Abs. 8, Satz 1 des Handelsgesetzes

Im § 18 der Schlußbestimmungen zum Gesetz zur Änderung und Ergänzung der Steuer- und Versicherungsprozeßordnung (veröffentlicht im Staatsblatt, Heft Nr.14 vom 15.02.2011) wird Art. 141 HG um einen neuen Absatz erweitert, womit eine neue Anforderung betreffend die Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung eingeführt wird. Derzeit darf der Geschäftsführer einer GmbH laut Art. 141, Abs. 8, Satz 1 HG „keine Person sein, die für insolvent erklärt ist oder Geschäftsführer, Mitglied eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans einer wegen Insolvenz aufgelösten Gesellschaft in den letzten zwei Jahren, die dem Datum des Insolvenzurteils vorausgehen, soweit unbefriedigte Gläubiger verblieben sind, war. Das Fehlen dieser Hindernisse Continue Reading

Zu den Fragen der Abtretung eines Bruchteils vom Handelsunternehmen

Das Handelsunternehmen ist im Art.15, Abs.1 HGBgeregelt und zwar als Gesamtheit von Rechten, Pflichten und tatsächlichen Verhältnissen. Gemäss dem Gesetz darf diese Gesamtheit Gegenstand einer Abtretung sein. Wie erfolgt aber die Abtretung nur eines Teils des Handelsunternehmens? Die Frage mit der Abtretung eines Teils des Handelsunternehmens ist sowie in der Rechtsprechung als auch in der Theorie behandelt worden. Z. B. hat das Oberste Kassationsgericht in seinem Urteil Nr.213 vom 20.12.2010 in Handelssache Nr.29/2010 die Stellung geäußert, daß trotzt des Nichtvorhandensein einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung, nach dem stärker überzeugenden Grunde ein realer Teil, sowie ein Bruchteil des Handelsunternehmens laut Art. 15, Continue Reading

Forum „Investieren und Handel mit Bulgarien“

Forum „Investieren und Handel mit Bulgarien“

Am 13. März 2013 in Zürich, der Schweiz hat Nelli Tascheva am Forum „Investieren und Handel mit Bulgarien“, organisiert von der Botschaft der Republik Bulgarien in der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Handelskammer Schweiz – Mitteleuropa teilgenommen und zwar mit dem Vortrag „Rechtsgrundlagen für Handel und Investitionen” in Bulgarien“.

Grenzüberschreitende Erbfälle und Ihre Neue EU-Regelung (Verordnung (EU) NR. 650/2012)

Grenzüberschreitende Erbfälle und Ihre Neue EU-Regelung (Verordnung (EU) NR. 650/2012)

* Der Originalwortlaut dieses Artikels ist im Band VII der Artikelsammlung „Studies on International Law“, 2012, ausgegeben von der Bulgarischen Assoziation für internationales Recht (BAIR), veröffentlicht. Die vorliegende Zusammenfassung wird mit der freundlichen Zustimmung der BAIR aufgeführt. Die rechtlichen Probleme, welche im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Erbfällen entstehen, sind vielfältig und kompliziert. Mit Rücksicht auf die wesentlichen Unterschiede zwischen den internationalen privatrechtlichen Regelungen der EU- Mitgliedstaaten wurde Verordnung (EU) 650/2012 verabschiedet, die ab 2015 die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und die Anerkennung von Gerichtsurteilen in internationalen Erbsachen regeln wird. Bis dahin bleiben diese dem nationalen Recht der EU-Mitgliedstaaten unterstellt. I. Gegenwärtige Continue Reading

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