Die Ermittlung von Transferpreisen bei Geschäften zwischen verbundenen Unternehmen

In letzter Zeit ist das Thema „Transferpreisermittlung“ wegen der immer öfter vorkommenden Berichtigungen und Streiten infolge der verstärkten Maßnahmen zur Erhebung von Haushaltseinnahmen besonders aktuell geworden. Verständlich, weil Geschäfte zwischen verbundenen Unternehmen meistens nicht zu Marktpreisen abgeschlossen werden: es werden Käufe und Verkäufe zu höheren oder niedrigeren als die marktüblichen Preisen getätigt, was unmittelbar auf die Höhe ihres Einkommens wirkt und als eine Manipulation angesehen wird. Zum Vergleich wird ein Verrechnungspreis genutzt, der durch Formeln zum Vergleich verschiedener Handelsparameter der beiden Arten von Transaktionen – abhängigen und unabhängigen – unter vergleichbaren Marktbedingungen, ermittelt wird. Laut einer Studie unter führenden internationalen Unternehmen ist der Anteil der Revisionen, die zur Berichtigung von Transferpreisen und Sanktionen geführt haben, von 5 % in 2005 auf 20% in 2010 im Weltmaßstab zugenommen. In Bulgarien besteht eine ähnliche Tendenz. Ziel dieses Artikels ist es, den Leser über die steuerlichen Probleme zu informieren, die bei der Revision von Geschäften zwischen verbundenen Unternehmen auftreten können.
Das Erfordernis über eine dokumentarische Begründetheit der Preise nach Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen, ihrer Übereinstimmung mit den Marktpreisen und der Ursachen für die Abweichung von diesen Preisen ist im Steuer- und Versicherungsgesetzbuch festgelegt. Die Steuergesetzgebung enthält keine besonderen Vorschriften bezüglich des Umfangs und der Form der Dokumentation. Folglich, wenn das revidierte Unternehmen ein Geschäft mit einem verbundenen Unternehmen abschließt, muß es die Übereinstimmung des Preises nach diesem Geschäft mit dem Marktpreis und die Ursachen für die Abweichung von ihm durch alle relevanten Beweise, einschl. mit Herkunft aus einem anderen Staat, begründen.
Verbundene Unternehmen sind im großen und ganzen Unternehmen, eines wovon die Mehrheit der Anteile am anderen Unternehmen besitzt oder einen entscheidenden Einfluß bei der Beschlußfassung über die Tätigkeit dieses Unternehmen hat. Wegen dieser zwei Faktoren (Beteiligung und Kontrolle) können die verbundenen Personen in ihren Geschäfts- und Finanzverhältnissen unterschiedliche Bedingungen als diese, die unter unabhängigen Unternehmen existieren würden, vereinbaren.
Die besonderen Verhältnisse zwischen verbundenen Unternehmen finden einen Ausdruck meistens in der Vereinbarung von Preisen, die von diesen zwischen unabhängigen Unternehmen beim Handel mit Produkten (Waren und immateriellen Gütern) und Dienstleistungen unter vergleichbaren Marktbedingungen abweichen. Die steuerliche Wirkung solcher besonderen Vereinbarungen zwischen verbundenen Unternehmen besteht in der Möglichkeit, daß die Erträge und Einkommen der beteiligten Unternehmen willkürlich gestaltet und somit ihre Steuerpflichten manipuliert werden. Zur Verhinderung dieser Möglichkeit gelten für den Fall, wenn verbundene Unternehmen ihre Geschäftsverhältnisse unter Bedingungen, die von den Bedingungen zwischen nicht verbundenen Unternehmen abweichen, besondere Regeln für die Berechnung des steuerlichen Finanzergebnisses.
In diesem Zusammenhang erfordert der Fremdvergleichsgrundsatz (arm’s length principle), daß die Erträge/Erlöse aus Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen solchen, die bei Transaktionen zwischen unabhängigen Unternehmen unter vergleichbaren wirtschaftlichen Bedingungen erzielt würden, entsprechen. Aus diesem Sichtpunkt bezweckt diese Norm eine steuerrechtliche Regelung der Preise nach Transaktionen zwischen verbundenen Personen mit Rücksicht auf die Eliminierung sämtlicher Markt-Unstimmigkeiten. Im Rahmen einer Steuerrevision kann der Steuerprüfer die Vorlage schriftlicher Beweise in einer von ihm gesetzten Frist verlangen. Sollte das revidierte Unternehmen die geforderten Beweise nicht vorlegen, kann das Finanzorgan annehmen, daß solche nicht vorhanden sind und seine Feststellungen nur aufgrund der im Laufe des Verfahrens gesammelten Beweise machen. Werden die verlangten Beweise vor der Erstellung des Revisionsbescheids und im Revisionsverfahren vor dem Ablauf der Frist für das Einlegen eines Widerspruchs gegen den Revisionsbericht (vor der endgültigen Festsetzung der Steuerpflichten) vorgelegt, ist das Finanzorgan verpflichtet, sie zu prüfen.
Ein Unternehmen ist steuerpflichtig und hat Beweise für die Anwendung der Methoden für eine Transferpreisermittlung bei der Bestimmung der Preise nach Transaktionen mit verbundenen Unternehmen vorzubringen, in folgenden Fällen:
– Bei verbundenen Unternehmen, die in Bulgarien ansässig sind; oder
– Bei verbundenen Unternehmen, nur eines wovon in Bulgarien ansässig ist;
– Bei Transaktionen zwischen einer Betriebsstätte im Lande und anderen Unternehmensteilen der ausländischen Person außerhalb des Landes, entsprechend den Spezifika der Betriebsstätte;
– In den Fällen gemäß Art. 116, Abs. 3 der Steuer- und Versicherungsprozeßordnung.
Das Dokumentieren der Methodik für die Transferpreisermittlung obliegt Personen, die Geschäfte mit verbundenen Unternehmen tätigen. Jeder Steuerzahler, der solche Geschäfte abschließt, ist verpflichtet, einen Nachweis für die Übereinstimmung der Preise nach diesen Geschäften mit den Marktpreisen und für die Ursachen für eine Abweichung davon zu erbringen. Die Übereinstimmung der Preise nach den kontrollierten Geschäften mit den Marktpreisen wird durch die Erstellung von Dokumentation, die die Einhaltung des Fremdvergleichsgrundsatzes begründet, nachgewiesen.
Also müssen die Steuerzahler, mit Ausnahme einiger Kleinunternehmen, über eine umfangreiche Dokumentation verfügen, darunter eine Beschreibung der Unternehmen im Rahmen des Konzerns, ihrer Tätigkeit und Funktionen und der Politik bei der Ermittlung von Transferpreisen. Eine Analyse der wesentlichen Transaktionen, an denen das bulgarische Unternehmen beteiligt ist, ist ebenso zwingend vorzulegen. Mit der vorgelegten Dokumentation hat das Unternehmen nachzuweisen, daß die erzielte Gewinnnorm den Marktwerten für vergleichbare Geschäfte zwischen unabhängigen Unternehmen entspricht. Relevante Statistik läßt sich in manchen etablierten internationalen Datenbanken finden (Amadeus, Orbis u.a.).

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